Thomas Floßdorf, Vorsitzender der CDU in Düren, hat zur Halbzeitbilanz der AmpelPlus Stellung genommen, dabei aber leider etliche Tatsachen falsch dargestellt. Absicht oder Unkenntnis? Deshalb müssen wir folgende Punkte klarstellen:
KITA Marienstraße – wir waren dafür – aber wollten eine günstige Lösung
Die CDU behauptet, die AmpelPlus hätte sich einem Neubau der KITA in der Marienstraße verschlossen. Das ist unwahr. Die AmpelPlus war sich mit Herrn Floßdorf einig, zunächst den überteuerten Entwurf des Landrates Spelthahn abzulehnen, der mit überhöhten Mietkosten einzig dem Investor nützt. Am Ende haben wir einen einstimmigen Beschluss im Rat gefasst.
Der Masterplan: Erfolgreiche Stadtentwicklung erfolgt erst seit und mit der AmpelPlus
Gleichermaßen unwahr wie unverfroren ist die Aussage des CDU-Vorsitzenden zum Masterplan. Er behauptet, dieser trage die Handschrift der CDU. Auch das ist falsch! Die CDU lehnte es jahrelang ab, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept bzw. einen Masterplan für Düren zu erarbeiten, wie ihn die SPD zweimal beantragte. Erst als 2012 die Koalition CDU-FDP auseinanderbrach, konnten die Partner der heutigen AmpelPlus-Koalition dieses wichtige Projekt anstoßen.
Bürgermeister Larue (CDU) hat bislang an keiner einzigen Lenkungsausschusssitzung zum Masterplan teilgenommen. Wir bedauern dieses Desinteresse sehr. Umso dreister finden wir es, wenn die CDU jetzt behauptet, der Masterplan sei auf ihrem Mist gewachsen. Möglicherweise sind das aber nur Nachwirkungen zu intensiver Vorkarnevalsfeiern.
Familienbad am Standort Holzbendenpark/Jesuitenbad – wir haben uns vor der Entscheidung Optionen angeschaut
Die CDU behauptet, die SPD habe für die Verlegung des Familienbades nach Gürzenich gestimmt. Auch das ist unwahr. Wir haben vor der endgültigen Abstimmung verschiedene Standorte überprüft und dann geschlossen für den Standort Holzbendenpark/Jesuitenbad gestimmt.
Klimaschutz und zeitgemäße Mobilität – für uns wichtig, für die CDU zweitrangig
Klimaschutz lautet das Gebot der Stunde. Daher setzt sich die AmpelPlus vehement für ein Carsharing-Konzept und die Förderung klimafreundlicher Fortbewegung (Busverkehr, Elektromobilität und Fahrrad) ein. Die CDU bremst diese Entwicklung nach Kräften und beharrt stattdessen auf den Mobilitätskonzepten von vorgestern.
Bürgerbeteiligung - Die SPD packt die Themen der Zukunft an und bindet die Bürger ein – aber wir erfüllen keine Wunschzettel von Interessengruppen
Wir wollen die Stadt voranbringen und haben den Mut, Entscheidungen für die langfristige Entwicklung der Stadt mit den Bürgern zu diskutieren. Dafür stehen wir im Dialog mit den Bürgern. Denn die Erfahrung hat gelehrt, dass nur so tragfähige Lösungen gefunden werden, die der Entwicklung unserer Stadt dienen. Dass dabei nicht immer alle Interessen berücksichtigt werden können ist klar. Die CDU polemisiert jetzt mit Einzelinteressen anstatt sich an einer konstruktiven Diskussion im Sinne der Zukunft unserer Stadt zu beteiligen
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Herr Floßdorf behauptet, etliche Maßnahmen, die die AmpelPlus-Koalition in den letzten Jahren angestoßen und umgesetzt hat, seien Initiativen und Ideen der CDU. Wie beschrieben ist das nicht wahr, aber dennoch werten wir es als Kompliment, wenn die CDU inzwischen schon unsere Erfolge als ihre eigenen ausgeben muss.
Abschließend: Jede Opposition hat das Recht, die Politik der regierenden Ratsmehrheit zu kritisieren – aber nicht, Tatsachen zu verdrehen und Unwahrheiten zu verbreiten
Wir danken all den Menschen, die der SPD ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie können sich darauf verlassen, dass die Sozialdemokratie für ihre Prinzipien und Werte der Toleranz, des Respekts und des Gemeinsinns in der nächsten Wahlperiode kämpfen wird.
Wir freuen uns, dass unser Bundestagsabgeordneter Dietmar Nietan seine erfolgreiche Arbeit für den Kreis Düren im Bundestag fortführen kann.
Zugleich danke ich den Unterstützerinnen und Unterstützern für ihren unermüdlichen Wahlkampf.
Angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl werden wir in die Opposition gehen. Wir werden den Erneuerungsprozess der Partei vorantreiben.
Zukünftig werden wir hier in Düren noch stärker als bisher hinhören und die Belange der Bürgerinnen und Bürger aufgreifen. Wir wollen Anlaufstelle für alle sein, die Vorschläge haben, und auch die, die Hilfe brauchen. Und wir werden verstärkt in die Quartiere und Stadtteile gehen und den Menschen dort begegnen.
Herzlichst
Cem Timirci
Ich bin sehr zufrieden, dass wir diese Woche im Stadtrat erreicht haben, dass die Sanierung der Rurtalhalle in Lendersdorf mit Augenmaß geschehen wird, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Henner Schmidt, Durch unser konsequentes Handeln konnten wir den Finanzbedarf von 1,3 Mio. Euro auf 740 Tausend Euro absenken. Dies war möglich durch den Verzicht auf nicht unbedingt notwendige Maßnahmen ohne dabei die Funktion der Halle einzuschränken.
Zu loben sei auch in diesem Zusammenhang die Bereitschaft des Fördervereins Eigenleistungen im Wert von 60 Tausend Euro zu erbringen, so Schmidt. Die eingesparten 500 Tausend Euro stellen eine spürbare Entlastung für den Haushalt der Stadt dar.
Die SPD-Stadtratsfraktion besuchte das Areal Glashütte Düren an der Rurstraße. Gerd Pelzer, Eigentümer und Entwickler des über sechs Hektar großen Areals, erläuterte die auf der alten Industriebrache entwickelten neuen Nutzungen und führte über das Gelände. Die Fraktion sah unter anderem von den Rurtalwerkstätten die Produktionshalle, die Fahrzeugwerkstatt und die Gartenflächen, ferner die hochwertige Lackiererei der Handwerkskammer Aachen, den gut genutzten Reisemobilhafen Düren. Ziel von Gerd Pelzer ist es zudem, die industriegeschichtlich wertvollen Anlagen zu erhalten. So konnten die Kommunalpolitiker die alte Ringofenanlage der Fa. Peill und Putzler bewundern. Fraktionsvorsitzender Henner Schmid bedankte sich für das Engagement und die interessanten Informationen und sagte uns auch als Vorsitzender des Aufsichtsrates der WIN.DN Unterstützung für die weitere Entwicklung des Geländes zu.
Eine Abordnung der SPD setzte sich mit dem Förderverein „Rurtalhalle“ in Lendersdorf zusammen.
„Wir haben einen sehr konstruktiven Gedankenaustausch geführt“, äußert sich Fraktionsvorsitzender Henner Schmidt. Dabei sei auch gemeinsam die Rurtalhalle angesehen worden. Man sei sich einig gewesen, dass das ursprüngliche Sanierungsvolumen spürbar abgesenkt werden kann.
„Wichtig ist auch“, ergänzt Ratsmitglied Jakob Kieven, „dass der Verein Eigenleistungen erbringen will, was sich wiederum kostensenkend auswirkt“.
„Wir werden zeitnah dem Gebäudemanagement die gewonnenen Erkenntnissen präsentieren und bitten, auf dieser Basis den Sanierungsplan zu überarbeiten“, kündigt Stadtrat Dirk Nieveler an.
Kein Verständnis haben die SPD-Politiker für die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Larue, der das Gespenst einer Hallenschließung an die Wand malt. „Diese Panikmache ist absolut unverantwortlich und entbehrt jeder sachlichen Grundlage“, stellt Schmidt fest, „letztendlich empfinde ich persönlich dies als sehr enttäuschend.“
Weiter stellt Schmidt klar: „Die SPD und mit ihr die Ampel Plus sind sich der Verantwortung für die Rurtalhalle bewußt. Genau so verantwortlich gehen wir aber auch mit den städtischen Finanzen um. Deshalb sei das Ringen um eine kostenbewußte Lösung genau der richtige Weg.“
Eine Abordnung der SPD setzte sich mit dem Förderverein Rurtalhalle in Lendersdorf zusammen.
Wir haben einen sehr konstruktiven Gedankenaustausch geführt, äußert sich Fraktionsvorsitzender Henner Schmidt. Dabei sei auch gemeinsam die Rurtalhalle angesehen worden. Man sei sich einig gewesen, dass das ursprüngliche Sanierungsvolumen spürbar abgesenkt werden kann.
Wichtig ist auch, ergänzt Ratsmitglied Jakob Kieven, dass der Verein Eigenleistungen erbringen will, was sich wiederum kostensenkend auswirkt.
Wir werden zeitnah dem Gebäudemanagement die gewonnenen Erkenntnissen präsentieren und bitten, auf dieser Basis den Sanierungsplan zu überarbeiten, kündigt Stadtrat Dirk Nieveler an.
Kein Verständnis haben die SPD-Politiker für die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Larue, der das Gespenst einer Hallenschließung an die Wand malt. Diese Panikmache ist absolut unverantwortlich und entbehrt jeder sachlichen Grundlage, stellt Schmidt fest, letztendlich empfinde ich persönlich dies als sehr enttäuschend.
Weiter stellt Schmidt klar: Die SPD und mit ihr die Ampel Plus sind sich der Verantwortung für die Rurtalhalle bewußt. Genau so verantwortlich gehen wir aber auch mit den städtischen Finanzen um. Deshalb sei das Ringen um eine kostenbewußte Lösung genau der richtige Weg.
NEAPCO ist der beste Ausbildungsbetrieb in der Automobilzulieferer-Branche. Erste Gratulantin war Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die zusammen mit Dietmar Nietan, Liesel Koschorreck, Fred Schüller und Cem Timirci das Dürener Unternehmen besucht hat. Mit dabei war auch der Betriebsratsvorsitzender Jürgen Müller.
Die Betriebsleitung hat uns über die Herausforderungen des Dürener Automobil-Zulieferers berichtet:
Nicht auf alle Probleme hatte die Ministerin eine Antwort. Zur Bekämpfung des Fachkräftemangels bot sie der NEAPCO Förderung durch die Bundesagentur für Arbeit für Qualifizierung im Betrieb an.
Der Betriebsratsvorsitzender Jürgen Müller brachte auch Arbeitnehmerthemen vor:
Hierzu stellte Andrea Nahles fest, dass das Problem in der Abkopplung der Rente von der Lohnentwicklung liegt. Dabei gibt es nicht viel Spielraum.
Sie sicherte zu, bereits an Lösungen für überalterte Belegschaften zu arbeiten.
Auf Einladung des Schulausschussvorsitzenden Ulf Opländer und der schulpoliti- schen Sprecherin der SPD-Fraktion Dagmar Nietan trafen sich die Schulleitungen der weiterführenden Schulen in Düren zu einem Fachaustausch. Aus der Politik nahmen auch die schulpolitischen Sprecher Bruno Voß für die Grünen und Alexander Willkomm für die FDP teil.
Dabei wurde Einmütigkeit erzielt, die Herausforderungen der Schulentwicklungs- planung gemeinsam anzugehen. Die Schulleiterinnen und Schulleiter begrüßen eine Sachdiskussion losgelöst von Strukturfragen zu führen, um die Chancenge- rechtigkeit in der Dürener Bildungslandschaft zu erhöhen; dazu wollen sie zusammenarbeiten und ein verlässliches Forum bilden, stellen Nietan und Oplän- der als Fazit heraus.
Die Schulen positionieren sich auch deutlich hinsichtlich insbesondere der perso- nellen Ausstattung: Wenn wir unseren Anspruch der Förderung aller Kinder erfül- len wollen, benötigen wir insbesondere für die Kinder ohne ausreichende häusli- che Fördermöglichkeiten mehr Unterstützung etwa in sozialpädagogischer Hin- sicht.
Auch die Klassengrößere gerade bei den förderbedürftigsten Kindern wurde be- klagt. Die Schulen erwarten, dass das Land für die Bildung deutliche Schwerpunk- te setzt.
Nicht auf alle Probleme hatte die Ministerin eine Antwort. Zur Bekämpfung des Fachkräftemangels bot sie der NEAPCO Förderung durch die Bundesagentur für Arbeit für Qualifizierung im Betrieb an.
Der Betriebsratsvorsitzender Jürgen Müller brachte auch Arbeitnehmerthemen vor:
Hierzu stellte Andrea Nahles fest, dass das Problem in der Abkopplung der Rente von der Lohnentwicklung liegt. Dabei gibt es nicht viel Spielraum.
Sie sicherte zu, bereits an Lösungen für überalterte Belegschaften zu arbeiten.
